Bisher fuhr man in Zürich immer vergebens freundlich lächelnd an den Blitzkästen vorbei, die Bilder blieben unter Verschluss. Künftig muss die Stadtpolizei die Fotos aber rausrücken.

In der Stadt Zürich sind heute rund 90 Radargeräte im Einsatz, um insbesondere Tempoüberschreitungen und Rotlichtübertretungen festzuhalten. Wen es erwischt hat, der kann sicher sein, eine Busse zu erhalten, auch wenn das bis zu vier Wochen dauern kann. Sein persönliches „Blitzerfoto“ bekam man bisher aber nie zu Gesicht – auch nicht auf Anfrage. Die Stadtpolizei Zürich gab die Bilder nicht heraus. Gerade, wenn Fahrzeuge von verschiedenen Personen gelenkt werden – etwa in Unternehmen mit Firmenfahrzeugen –, kann es aber sehr hilfreich sein, anhand des Fotos eindeutig zu festzustellen, wer der Lenker war.

Datenschutzbeauftragter interveniert

Nun bat gemäss Medienberichten eine Person den Datenschutzbeauftragten der Stadt Zürich, Marcel Studer, zu überprüfen, ob die Stadtpolizei mit ihrer Handhabung nicht das Recht auf die Einsicht in die eigenen Personendaten verletze. Der Datenschutzbeauftragte untersuchte daraufhin den Sachverhalt und kam gemäss einem Artikel auf nzz.ch zum Schluss, dass die bisherige Praxis der „Stpo“ Zürich juristisch nicht haltbar sei.

Umsetzung noch 2019

Zunächst habe die Stadtpolizei Zürich ihre Praxis nicht ändern wollen, da diese dem Grundsatz entspreche, Ordnungsbussenverfahren rasch und unkompliziert abzuwickeln. Doch der Stapo bleibt keine andere Wahl, so dass die Praxisänderung noch in diesem Jahr noch umgesetzt werden soll. Marco Cortesi, Mediensprecher der Stadtpolizei Zürich, äussert sich schliesslich im Interview auf „Tele Z“ auch positiv. Wer in Zürich zu Hause sei, könne sein Blitzerfoto direkt bei der Polizei anschauen – sofern man nachweisen könne, das man die betreffende Person ist –, wer ausserhalb des Kantons Zürich wohne, dem würde das Foto elektronisch und ohne zusätzliche Kosten zugestellt.

Übrigens: Die Stadt Zürich nimmt pro Jahr rund 60 Millionen Franken mit Ordnungsbussen ein. Für etwa ein Drittel dieser Summe sind gemäss nzz.ch die Blitzkästen verantwortlich.

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Lächeln fürs Blitzerfoto. Die Stadtpolizei Zürich muss Fotos von Verkehrsüberwachungsanlagen neuerdings rausrücken. Foto: Polizei Oberbayern Süd / www.tt.com