Dieselfahrverbote in Deutschland sind nach Ansicht des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) unverhältnismässig. Zu diesem Schluss kommt der Verband aufgrund von aktuellen Messungen während der Corona-Ausganssperre.

„Wenn Stickoxid-Messwerte an verschiedenen bekannten Hotspots trotz des seit Wochen deutlich reduzierten Verkehrsaufkommens nicht dauerhaft zurückgehen, kann der Diesel dafür nicht länger zum Sündenbock gemacht werden“, betont der Präsident des Zentrakverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe, Jürgen Karpinski. Es zeige sich, dass auch andere Faktoren, wie zum Beispiel die Wetterbedingungen sowie andere Emittenten, Einfluss auf die NOx-Konzentration nehmen würden.

Verhältnismässigkeit

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte bereits in seiner Entscheidung vom 27. Februar 2018 darauf hingewiesen, dass Fahrverbote nur dann angeordnet werden dürften, wenn die Prüfung ergebe, „dass sich Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Massnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NOx-Grenzwerte darstellen und sich diese Massnahmen als verhältnismässig darstellen“.

Geschädigte Dieselbesitzer und Autohändler

„Die in verschiedenen Medienberichten veröffentlichten Messergebnisse machen deutlich, dass davon nicht mehr die Rede sein kann“, so Jürgen Karpinski. Nun zeige sich, dass „der Kreuzzug der Deutschen Umwelthilfe“ (DUH) gegen den Diesel der Umwelt nichts gebracht habe. Es seien aber Millionen von Dieselbesitzern und Tausende von Autohändlern geschädigt worden, deren Dieselfahrzeuge massiv an Wert verloren und die auf ihrem Schaden sitzenblieben. „Wir brauchen die schadstoffarmen Diesel mehr denn je, um die strengen CO2-Ziele zu erreichen“, betonte der ZDK-Präsident.

Stickoxidwerte in einer vergleichenden Auflistung des Automobilclubs Mobil in Deutschland:

Der Automobilclub Mobil in Deutschland hält den NOx-Grenzwert im Strassenverkehr für unangemessen hoch im Vergleich zu anderen Stickoxidbelastungen. Die Grafik diente als Illustration der Petition gegen Dieselfahrverbote in Deutschland (2018). Grafik: ampnet/Mobil in Deutschland

Quelle: ampnet/jri